Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop syis.de
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop syis.de zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossen werden.
Graniczna 8b, bud. DC2A
54-610 Wrocław
Polen
Telefon: +49 (0)1522 14 78 407
E-Mail: [email protected]
Handelsregister: Amtsgericht Wrocław-Fabryczna, VI Wirtschaftsabteilung des Landesgerichts
KRS: 0000924072
USt-IdNr.: PL8943173971
1.2. Das Angebot des Verkäufers richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.4. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Registrierung und Kundenkonto
2.1. Der Kunde kann Bestellungen als Gast oder über ein Kundenkonto vornehmen.
2.2. Bei der Registrierung hat der Kunde die abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
2.3. Zugangsdaten sind vom Kunden geheim zu halten. Eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig.
2.4. Der Verkäufer ist berechtigt, Kundenkonten bei Vorliegen eines sachlichen Grundes, insbesondere bei Missbrauch, Verstoß gegen diese AGB oder rechtswidrigem Verhalten, vorübergehend zu sperren oder endgültig zu löschen. Die berechtigten Interessen des Kunden werden dabei angemessen berücksichtigt.
3. Vertragsschluss
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
3.2. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“, „zahlungspflichtig bestellen“ oder eines entsprechend eindeutig beschrifteten Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Waren ab.
3.3. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt. Eine solche Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
3.4. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden ausdrücklich per Auftragsbestätigung annimmt, die Ware versendet oder den Versand veranlasst.
3.5. Der Verkäufer speichert den Vertragstext im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Der Kunde kann die Bestelldaten vor Absenden der Bestellung jederzeit einsehen und korrigieren.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
4.2. Zusätzlich zu den Produktpreisen können Versandkosten anfallen. Die jeweils geltenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess gesondert angezeigt.
4.3. Maßgeblich sind die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
4.4. Offensichtliche Preisirrtümer bleiben vorbehalten. Bereits geschlossene Verträge bleiben hiervon unberührt, es sei denn, eine Anfechtung nach den gesetzlichen Vorschriften ist zulässig.
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Dem Kunden stehen die im Online-Shop angegebenen Zahlungsmethoden zur Verfügung.
5.2. Soweit Vorkasse vereinbart ist, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
5.3. Bei Auswahl einer von einem Zahlungsdienstleister abgewickelten Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen externen Zahlungsdienstleister nach dessen Bedingungen.
5.4. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Lieferung, Liefergebiet und Lieferzeit
6.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
6.2. Die Lieferung erfolgt je nach Art der Ware über Paketdienstleister (z. B. GLS) oder Speditionen (z. B. DACHSER).
6.3. Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb der im Shop angegebenen Lieferzeit ab Vertragsschluss, bei Vorkasse jedoch erst nach Zahlungseingang.
6.4. Ist das bestellte Produkt vorübergehend nicht verfügbar, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet, soweit der Vertrag nicht zustande kommt oder erfüllt werden kann.
6.5. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
6.6. Das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an das Transportunternehmen über.
6a. Besondere Bedingungen für Lieferung und Rücksendung von sperrigen Waren
6a.1. Waren, die aufgrund ihrer Größe oder ihres Gewichts nicht als Paket versendet werden können (insbesondere Palettenware), werden per Spedition geliefert.
6a.2. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante. Der Kurier ist nicht verpflichtet, die Ware in das Gebäude zu tragen.
6a.3. Im Falle eines Widerrufs erfolgt die Rücksendung solcher Waren ebenfalls per Spedition.
6a.4. Die Ware ist transportsicher zu verpacken und für die Abholung durch den Spediteur zugänglich bereitzustellen.
6a.5. Zur schnelleren Bearbeitung von Rücksendungen und Serviceanfragen wird die Nutzung des RMA-Formulars empfohlen: https://syis.de/rma
6a.6. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, es sei denn, es gilt im Zeitpunkt des Widerrufs eine entsprechende Werbeaktion, in deren Rahmen der Verkäufer die Rücksendekosten übernimmt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
8.2. Die Einzelheiten des Widerrufsrechts, insbesondere zu Frist, Ausübung, Folgen des Widerrufs und dem Muster-Widerrufsformular, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
8.3. Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt mindestens 14 Tage, mit der Möglichkeit, diese Frist auf 30 Tage zu verlängern, sofern dies in der jeweiligen Produktkarte ausdrücklich angegeben ist.
8.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht in den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen, insbesondere bei:
- Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
- versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- schnell verderblichen Waren oder Waren mit kurzer Haltbarkeit,
- weiteren gesetzlich geregelten Ausschlusstatbeständen.
9. Transportschäden
9.1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, solche Schäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer unverzüglich zu informieren.
9.2. Die Versäumung einer Reklamation oder Information hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden, dient jedoch der erleichterten Abwicklung gegenüber dem Transportdienstleister.
10. Gewährleistung und Haftung für Mängel
10.1. Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
10.2. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
10.3. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, für arglistig verschwiegene Mängel, für übernommene Garantien und soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt.
10.4. Gegenüber Unternehmern gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart; öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstiger Dritter gelten nicht als vereinbarte Beschaffenheit.
10.5. Ist der Kunde Unternehmer, hat zunächst der Verkäufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt.
11. Garantien
11.1. Soweit für einzelne Produkte eine zusätzliche Herstellergarantie oder Verkäufergarantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den jeweiligen Garantiebedingungen beim Produkt oder in einem gesonderten Garantiedokument.
11.2. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben durch Garantien unberührt.
12. Haftung
12.1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- im Umfang einer übernommenen Garantie,
- in allen sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
12.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
12.3. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
12.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
13. Gutscheine und Rabattaktionen
13.1. Aktionsgutscheine und Rabattcodes können nur zu den im jeweiligen Gutschein genannten Bedingungen eingelöst werden.
13.2. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind Gutscheine nicht mit anderen Rabattaktionen kombinierbar.
13.3. Gutscheine sind nicht auszahlbar und werden nicht verzinst.
13.4. Eine Einlösung auf bereits reduzierte Ware kann ausgeschlossen sein, sofern dies im jeweiligen Angebot oder Gutscheintext angegeben ist.
13.5. Versandkosten werden durch Gutscheine nur dann reduziert, wenn dies ausdrücklich vorgesehen ist.
14. Newsletter
14.1. Sofern der Kunde sich ausdrücklich anmeldet, kann der Verkäufer einen Newsletter mit Informationen zu Produkten, Aktionen und Neuigkeiten versenden.
14.2. Die Anmeldung erfolgt im Double-Opt-in-Verfahren, soweit gesetzlich erforderlich.
14.3. Der Kunde kann seine Einwilligung in den Erhalt des Newsletters jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, insbesondere über den Abmeldelink im Newsletter oder durch Nachricht an den Verkäufer.
15. Datenschutz
15.1. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die gesonderte Datenschutzerklärung des Verkäufers.
15.2. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
16. Urheberrechte
16.1. Alle Inhalte des Online-Shops, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Designs und sonstige Inhalte, sind urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützt.
16.2. Eine Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung außerhalb der gesetzlichen Schranken ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers unzulässig.
17. Alternative Streitbeilegung
17.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist unter der in den gesetzlichen Anbieterinformationen genannten Adresse erreichbar.
17.2. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
18.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates entgegenstehen, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
18.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
18.3. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
19. Schlussbestimmungen
19.1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
19.2. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
